GEFALTETE MRT-SICHERE SPULENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3664708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3664708
- Anmeldenummer
- EP18755649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 12.04.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/055 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/07 (2006.01)A61B 5/01 (2006.01)A61B 5/1455 (2006.01)A61B 5/145 (2006.01)
- Priorität
- US 201762541985 P 07.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/044918 02.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/032358 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.