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Europäisches Patent · EP3664742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3664742
- Anmeldenummer
- EP18740567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 90/20 (2016.01)A61B 90/25 (2016.01)A61B 34/20 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)G02B 7/00 (2021.01)G02B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2017/070487 11.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/068818 11.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/029936 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANUS, Johannes
81829 Munich, DE
STOPP, Sebastian
81829 Munich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.