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Europäisches Patent · EP3664757 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3664757
- Anmeldenummer
- EP18749326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 01.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/02 (2006.01)A61F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017117828 07.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/070332 26.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/030011 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.