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Europäisches Patent · EP3664998 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3664998
- Anmeldenummer
- EP19728064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2019
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 25.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B30B 1/18 (2006.01)B30B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018114029 12.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/064375 03.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/238459 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 21.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
78120 Furtwangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.