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Europäisches Patent · EP3665111 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3665111
- Anmeldenummer
- EP18773612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 15.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65H 3/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201712829 10.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/056054 10.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/030729 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 26.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 31.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022
- 15.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bury St. Edmunds Suffolk IP28 8JQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.