ZUSAMMENSETZUNGEN

Europäisches Patent · EP3665237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3665237
Anmeldenummer
EP18759679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2018
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
14.06.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 5/04 (2006.01)
C09K 3/30 (2006.01)
C11D 7/50 (2006.01)
Priorität
GB 201712813 10.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/052243 06.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/030508 14.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOW, Robert E.

Runcorn Cheshire WA7 4QX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.