KUPPLUNGSSYSTEM FÜR EIN ELEKTROMECHANISCHES SCHLOSS
Europäisches Patent · EP3665346 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3665346
- Anmeldenummer
- EP18745939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 16.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 506582017 08.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/070251 26.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/030003 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 20.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2022
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1220 Wien, AT
1120 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.