SCHARNIER FÜR AUSHÄNGBARE BLECHSCHRANKTÜREN ODER -WÄNDE
Europäisches Patent · EP3665351 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3665351
- Anmeldenummer
- EP18759046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/02 (2006.01)E05D 7/04 (2006.01)E05D 7/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017004239 U 12.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/070997 02.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/034441 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OLKAY, Cem
58454 Witten, DE
HÖSCHLER, Peter
42553 Velbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.