SCHLIESSVORRICHTUNG ZUM SCHLIESSEN EINES TÜR- ODER FENSTERFLÜGELS
Europäisches Patent · EP3665354 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3665354
- Anmeldenummer
- EP18786746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017124034 16.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/077855 12.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/076746 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SINGER, Lothar
71296 Heimsheim, DE
WIRNITZER, Joachim
71263 Weil der Stadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.