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Europäisches Patent · EP3665415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3665415
- Anmeldenummer
- EP18758832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 28.12.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 13/04 (2006.01)F15B 20/00 (2006.01)F15B 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017007628 12.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/071644 09.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/034529 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KREUTZER, Thomas
66589 Merchweiler, DE
GÖTZ, Thomas
66589 Merchweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.