MAGNETISCHER FILTER FÜR EIN ZENTRALHEIZUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3665421 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3665421
- Anmeldenummer
- EP18734551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 19.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F24D 19/00 (2006.01)B01D 35/06 (2006.01)B03C 1/02 (2006.01)F16L 15/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201712822 10.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/067250 27.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/029899 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 20.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Herrn Patentanwalt, Roman Vuille, Résidence du Golf A 40, 1196 Gland
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2024
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cheltenham GL51 8NR, GB
Cheltenham GL51 8NR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.