BERÜHRUNGSGESTEUERTE ANZEIGETAFEL
Europäisches Patent · EP3665556 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3665556
- Anmeldenummer
- EP18769581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/1333 (2006.01)G02F 1/1362 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710675303 09.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/079989 22.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/029167 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
BOE Technology Group Co., Ltd.
Beijing 100015, CN
Beijing BOE Optoelectronics Technology Co., Ltd.
Beijing 100176, CN
Erfinderin/Erfinder
LUO, Xingyou
Beijing 100176, CN
WANG,Shijun
Beijing 100176, CN
CHEN, Xi
Beijing 100176, CN
XIAO, Wenjun
Beijing 100176, CN
ZHANG, Ruichen
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.