STRICHCODE UND BEHÄLTER EINES SYSTEMS ZUR ZUBEREITUNG EINES GETRÄNKS ODER LEBENSMITTELS
Europäisches Patent · EP3665611 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3665611
- Anmeldenummer
- EP18731874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 06.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06K 7/14 (2006.01)G06K 19/06 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)B65D 85/804 (2006.01)
- Priorität
- EP 17185291 08.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/066934 25.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/029894 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.