OPTISCHER SIGNALGENERATOR MIT EINEM PHASENSCHIEBER

Europäisches Patent · EP3665751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3665751
Anmeldenummer
EP18755142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2018
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01S 5/00 (2006.01)
H04B 10/50 (2013.01)
Priorität
US 201715674424 10.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/070415 27.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/030019 14.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEISTER, Stefan

12587 Berlin, DE

KETTLER, Thorsten

10247 Berlin, DE

OTTE, Sven

16540 Hohen Neuendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.