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Europäisches Patent · EP3665795 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3665795
- Anmeldenummer
- EP17758651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2017
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 04.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 10.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04L 1/00 (2006.01)H04L 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2017/050817 11.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/031998 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
SE-112 29 Stockholm, SE
SE-170 69 Solna, SE
SE-175 66 Järfälla, SE
SE-112 18 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.