LANDWIRTSCHAFTLICHES ARBEITSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3666050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3666050
Anmeldenummer
EP19206116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2019
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
01.09.2021
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 69/04 (2006.01)
A01B 79/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018132144 13.12.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 13.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

  3. 01.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS E-Systems GmbH

Sommerkämpen 11, 49201 Dissen, DE

Erfinderin/Erfinder

Meyer zu Helligen, Lars Peter

32139 Spenge, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.