FERMOIR DE BRACELET AJUSTABLE

Europäisches Patent · EP3666110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3666110
Anmeldenummer
EP18212449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2018
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
20.04.2022
Schutz endet spätestens
12.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  5. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  6. 02.05.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  7. 20.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.