ERWÄRMUNGSBASIS FÜR EINEN BEFEUCHTER
Europäisches Patent · EP3666319 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3666319
- Anmeldenummer
- EP19211737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2010
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/16 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)
- Priorität
- US 18437909 P 05.06.2009
- Abgezweigt von
- EP16205443
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALMON, Andrew, Paul, Maxwell
2013 Auckland, NZ
POTHARAJU, Venkata, Subbarao
2013 Auckland, NZ
SUN, Yi, Cheng
2013 Auckland, NZ
D'ANDREA, Dominique
2013 Auckland, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.