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Europäisches Patent · EP3666406 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3666406
- Anmeldenummer
- EP19185361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2019
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 16.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B08B 9/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018221811 14.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 23.02.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Inhaberin
93073 Neutraubling, DE
Erfinderin/Erfinder
93073 Neutraubling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.