DRUCKER UND DRUCKERANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3666537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3666537
Anmeldenummer
EP19215205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2019
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
12.10.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 29/13 (2006.01)
B41J 3/46 (2006.01)
Priorität
JP 2018231685 11.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 12.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Instruments Inc.

8, Nakase 1-chome Mihama-ku, Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

AIZAWA, Kazuyuki

Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.