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Europäisches Patent · EP3666589 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3666589
Anmeldenummer
EP19209217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2019
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
26.04.2023
Schutz endet spätestens
13.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
CN 201811357761 14.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 06.07.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2023

  6. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Duan, Xiao Song

Dongguan, Guangdong 523648, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.