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Europäisches Patent · EP3666591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3666591
Anmeldenummer
EP19214020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2019
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
08.06.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 7/13 (2006.01)
Priorität
DE 202018107146 U 14.12.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  3. 08.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

Kögel Trailer GmbH

Am Kögel-Werk 1, 89349 Burtenbach, DE

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Michael

86470 Thannhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.