SPALTMASCHINE FÜR GLASPLATTEN
Europäisches Patent · EP3666739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3666739
- Anmeldenummer
- EP18852771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 27.04.2022
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03B 33/033 (2006.01)C03B 33/04 (2006.01)C03B 33/03 (2006.01)B65G 49/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017206690 25.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/035819 26.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/082585 02.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 03.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2022
- 27.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Tokushima-shi Tokushima 770-0871, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.