RAMPE FÜR EIN PLATTENELEMENT
Europäisches Patent · EP3666978 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3666978
- Anmeldenummer
- EP18211976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E02D 17/10 (2006.01)E01C 9/08 (2006.01)E01C 11/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 29.09.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- FLEYG AG, Bäumleingasse 22, 4051 Basel → FLEYG AG, Schlüsselberg 15, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 15.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.