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Europäisches Patent · EP3666980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3666980
- Anmeldenummer
- EP18844286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)H04N 7/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017154060 09.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/029630 07.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/031511 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHI, Takashi
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.