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Europäisches Patent · EP3666982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3666982
- Anmeldenummer
- EP18844609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)B60P 1/04 (2006.01)E02F 3/32 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)G06Q 50/08 (2012.01)G06Q 10/06 (2023.01)
- Priorität
- JP 2017153671 08.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/029782 08.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/031551 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MISAKI, Youji
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.