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Europäisches Patent · EP3667001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3667001
Anmeldenummer
EP20153645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2012
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 77/06 (2014.01)
E05B 85/16 (2014.01)
E05B 81/78 (2014.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 05.07.2023

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    U-Shin Italia S.p.A., Via Torino 31, 10044 Pianezza, Italien → Minebea AccessSolutions Italia S.p.A., Via Torino 31, 10044 Pianezza, Italien

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  4. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRAMAGLIA, Alberto

10044 Pianezza, IT

FRATTINI, Massimo

10044 Pianezza, IT

TROPINI, Alberto

10044 Pianezza, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.