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Europäisches Patent · EP3667001 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3667001
- Anmeldenummer
- EP20153645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2012
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 77/06 (2014.01)E05B 85/16 (2014.01)E05B 81/78 (2014.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 05.07.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- U-Shin Italia S.p.A., Via Torino 31, 10044 Pianezza, Italien → Minebea AccessSolutions Italia S.p.A., Via Torino 31, 10044 Pianezza, Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRAMAGLIA, Alberto
10044 Pianezza, IT
FRATTINI, Massimo
10044 Pianezza, IT
TROPINI, Alberto
10044 Pianezza, IT
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