VERRIEGELUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3667003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3667003
- Anmeldenummer
- EP19198004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2019
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 1/16 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)B62K 15/00 (2006.01)E05B 15/02 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201811533392 14.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UIMONEN, Joakim
33 Causeway Bay, HK
LIN, Eric Yi-Hung
Sanchong Dist., New Taipei City 241, TW
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