KUPPLUNG FÜR FLUIDE

Europäisches Patent · EP3667146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3667146
Anmeldenummer
EP19000560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2019
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
12.10.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 29/04 (2006.01)
F16L 55/115 (2006.01)
Priorität
DE 102018132052 13.12.2018
DE 102019118119 04.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 12.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Behrends, Anke

99974 Mühlhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.