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Europäisches Patent · EP3667255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3667255
- Anmeldenummer
- EP18858643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 27.04.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/32 (2022.01)
- Priorität
- JP 2017184187 25.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/031316 24.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/058868 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 27.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUURA Takaharu
Komaki-shi Aichi 485-8551, JP
SAKAKI Yuki
Komaki-shi Aichi 485-8551, JP
EGUCHI Ryo
Komaki-shi Aichi 485-8551, JP
OHSHIMA Yasushi
Komaki-shi Aichi 485-8551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.