SENSORSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3667368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3667368
- Anmeldenummer
- EP18843688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/88 (2006.01)G01C 7/04 (2006.01)G01C 15/00 (2006.01)G01S 7/486 (2020.01)G08G 1/09 (2006.01)G01S 7/484 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017154121 09.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/028973 02.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/031372 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMANO, Katsumi
Kawagoe-shi Saitama 350-8555, JP
MATSUMOTO, Reiji
Kawagoe-shi Saitama 350-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.