OPTISCHES MODUL

Europäisches Patent · EP3667378 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3667378
Anmeldenummer
EP17917577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2017
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
10.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G02B 6/42 (2006.01)
H01S 5/022 (2021.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/025298 11.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/012607 17.01.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yokowo Co., Ltd

Yokowo Co., Ltd.

JR Kanda Manseibashi Bldg. 14F 1-25, Kandasuda-cho Chiyoda-ku, Tokyo 101-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

KAMITSUNA, Hideki

Tokyo 114-8515, JP

OHKI, Akira

Tokyo 114-8515, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.