FLUGZEUG UND STEUERVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3667458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3667458
- Anmeldenummer
- EP19214618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2019
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/00 (2006.01)G06K 9/00 (2022.01)G08G 5/00 (2006.01)B64D 45/00 (2006.01)G08B 21/06 (2006.01)G06F 3/01 (2006.01)G06V 20/59 (2022.01)
- Priorität
- GB 201820114 11.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHWINDT, Stefan
Cheltenham, Gloucestershire GL52 8SF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.