KRUMME BERÜHRUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3667475 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3667475
- Anmeldenummer
- EP20153711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2017
- Veröffentlicht
- 17.06.2020
- Erteilt
- 07.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/042 (2006.01)G09F 15/00 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- SE 1630294 07.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
247 95 Torna-Hällestad, SE
211 48 MALMÖ, SE
22738 LUND, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.