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Europäisches Patent · EP3667866 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3667866
Anmeldenummer
EP19215891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2019
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H02J 50/10 (2016.01)
Priorität
KR 20180161923 14.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kwon, Jaesoon

Seoul 08592, KR

Kim, Hwanyong

Seoul 08592, KR

Chae, Beomseok

Seoul 08592, KR

Lee, Seonghun

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.