ÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3668030 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3668030
Anmeldenummer
EP17920880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2017
Veröffentlicht
17.06.2020
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04L 27/26 (2006.01)
H04B 7/0452 (2017.01)
H04L 5/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/029085 10.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/030894 14.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

HASEGAWA, Fumihiro

Tokyo 100-8310, JP

TAIRA, Akinori

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.