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Europäisches Patent · EP3668446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3668446
- Anmeldenummer
- EP18765359
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 11.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201713114 16.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/072064 14.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/034668 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 16.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Booterstown County Dublin, IE
Birr County Offaly, IE
Donnybrook Dublin 4, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.