FLÜSSIGKEITSABSCHEIDESYSTEM MIT PULSDÄMPFER
Europäisches Patent · EP3668654 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3668654
- Anmeldenummer
- EP18756201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 1/02 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)B04B 5/04 (2006.01)B04B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201713252 18.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/072072 14.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/034671 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 17.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.