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Europäisches Patent · EP3668670 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3668670
Anmeldenummer
EP18752763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B23B 31/107 (2006.01)
Priorität
DE 102017214155 14.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/071782 10.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/034561 21.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

MAPAL Dr. Kress SE & Co. KG

Obere Bahnstrasse 13, 73431 Aalen, DE

Erfinderin/Erfinder

KRESS, Jochen

73430 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.