AUFZUGSYSTEM
Europäisches Patent · EP3668810 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3668810
- Anmeldenummer
- EP18743833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 22.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B66B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17186585 17.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/070656 31.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/034405 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 03.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 17.08.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Inventio AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil → INVENTIO AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 22.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.