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Europäisches Patent · EP3668823 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3668823
- Anmeldenummer
- EP18766383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- C06B 45/00 (2006.01)C06B 45/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 17075021 18.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2018/050546 20.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/035716 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 12.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 15.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2595 DA 's-Gravenhage, NL
2595 DA 's-Gravenhage, NL
2595 DA 's-Gravenhage, NL
2595 DA 's-Gravenhage, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.