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Europäisches Patent · EP3669143 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3669143
Anmeldenummer
EP18854606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 21/34 (2006.01)
G01C 21/36 (2006.01)
H04L 67/52 (2022.01)
H04L 67/50 (2022.01)
H04N 23/63 (2023.01)
Priorität
US 201715698550 07.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/056689 31.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/049010 14.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Seung Woo

San Francisco, California 94103, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.