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Europäisches Patent · EP3669276 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3669276
Anmeldenummer
EP18760070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
06.04.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 16/74 (2019.01)
Priorität
US 201715679673 17.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/043395 24.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/036162 21.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

OpenTV, Inc.

Opentv, Inc.

275 Sacramento Street, San Francisco, CA 94111, US

Erfinderin/Erfinder

AN, Eunsook

San Francisco, California 94111, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.