ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3669348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3669348
Anmeldenummer
EP18762720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
13.09.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 9/302 (2006.01)
Priorität
US 201762546356 P 16.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/046703 14.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/036469 21.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  3. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HABECK, Dan

Harrisburg, SD 57032, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.