LANDWIRTSCHAFTLICHE ERNTEMASCHINE

Europäisches Patent · EP3669638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3669638
Anmeldenummer
EP19218105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2019
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
19.10.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 89/00 (2006.01)
Priorität
DE 202018107313 U 20.12.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

PÖTTINGER Landtechnik GmbH

Industriegelände 1, 4710 Grieskirchen, AT

Erfinderin/Erfinder

Aumayr, Klaus

4710 Grieskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.