FALTKÖRPER
Europäisches Patent · EP3669702 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3669702
- Anmeldenummer
- EP20153579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2019
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 18.08.2021
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 4/04 (2006.01)A47C 4/52 (2006.01)A47C 5/00 (2006.01)A47C 9/00 (2006.01)A47B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018103177 13.02.2018DE 102018103173 13.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 25.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 14.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 29.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 16.09.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2021
- 18.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
Beteiligte
Vertretung
8201 Schaffhausen
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.