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Europäisches Patent · EP3669720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3669720
- Anmeldenummer
- EP19215314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2019
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47J 36/32 (2006.01)G09B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- ES 201831235 18.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Franco Gutierrez, Carlos
50017 Zaragoza, ES
Marzo Alvarez, Teresa Del Carmen
50006 Zaragoza, ES
Paesa Garcia, David
50015 Zaragoza, ES
Parra Borderías, Maria
50006 Zaragoza, ES
Rodriguez Larrosa, Agostina
50011 Zaragoza, ES
Villanueva Valero, Beatriz
50011 Zaragoza, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.