EINSTELLVORRICHTUNG FÜR TABLETTENLEITPFAD EINER TABLETTENKASSETTE

Europäisches Patent · EP3669852 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3669852
Anmeldenummer
EP18846808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 3/00 (2006.01)
G07F 17/00 (2006.01)
G07F 11/44 (2006.01)
A61J 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017156797 15.08.2017
JP 2018130293 09.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/029363 06.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/035379 21.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOIKE, Naoki

Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP

MITANI, Mitsuhiro

Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP

MAEDA, Akira

Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.