EINSTELLVORRICHTUNG FÜR TABLETTENLEITPFAD EINER TABLETTENKASSETTE
Europäisches Patent · EP3669852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3669852
- Anmeldenummer
- EP18846808
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 3/00 (2006.01)G07F 17/00 (2006.01)G07F 11/44 (2006.01)A61J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017156797 15.08.2017JP 2018130293 09.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/029363 06.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/035379 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOIKE, Naoki
Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP
MITANI, Mitsuhiro
Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP
MAEDA, Akira
Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.