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Europäisches Patent · EP3669916 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3669916
- Anmeldenummer
- EP20156841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2016
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)A24F 42/20 (2020.01)A24F 42/60 (2020.01)A61M 15/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 15202712 24.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 26.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.