BESCHICHTETES SCHNEIDWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3670043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670043
- Anmeldenummer
- EP17921877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2017
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/06 (2006.01)C23C 30/00 (2006.01)C23C 14/02 (2006.01)C23C 14/34 (2006.01)C23C 14/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017156730 15.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/043027 30.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/035219 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SASAKI, Tomoya
Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.